Dem Zweckverband Abwasserreinigungsanlage (ARA) Thalwil gehören die Gemeinden Thalwil, Rüschlikon und Oberrieden an. Der Zweckverband ARA Thalwil muss aus verschiedenen Gründen seine Statuten revidieren: Die Gemeinde Horgen soll neu in den Zweckverband aufgenommen werden, weil die beiden Abwasserreinigungsanlagen von Thalwil und Horgen zusammengelegt und am Standort Thalwil erneuert und erweitert werden. Zudem verlangt das neue Gemeindegesetz, das auf den 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist, eine Revision der bestehenden Statuten. Im Zuge dieser Neuerungen soll der Zweckverband auch einen neuen Namen erhalten und neu ARA Zimmerberg heissen.
Die Statuten sollen auf den 1. Januar 2021 und damit vor Baubeginn der neuen ARA Zimmerberg in Kraft treten, sodass die Gemeinde Horgen bezogen auf den Bau dieselben Rechte und Pflichten hat, wie die übrigen Verbandsgemeinden.
Weitere wichtige Änderungen gegenüber den heutigen Statuten der ARA Thalwil betreffen:
- eine genauere Zweckumschreibung,
- eine Zusammenfassung der Pflichten der Verbandsgemeinden in einem Artikel,
- an die neue Grösse des Zweckverbands angepasste Bestimmungen zur Organisation und den Finanzkompetenzen,
- verursachergerechtere Bestimmungen zur Finanzierung der Betriebskosten und
- an die neuen Investitionen für die Erweiterung und den Ausbau angepasste Austrittsbestimmungen.
Gleichzeitig mit dieser Abstimmung über die Statutenrevision mit Aufnahme von Horgen wird über den Baukredit für die Erweiterung und Erneuerung der ARA Zimmerberg (Bauprojekt ARA Zimmerberg) abgestimmt. Die Statutenrevision und das Bauprojekt bilden ein Gesamtpaket. Die Aufnahme von Horgen kann und soll nur erfolgen, wenn das Bauprojekt ausgeführt werden kann. Umgekehrt kann und soll das Bauprojekt nur ausgeführt werden, wenn der Beitritt von Horgen genehmigt wird. Die Statutenrevision steht deshalb unter dem Vorbehalt, dass auch der Baukredit für das Bauprojekt ARA Zimmerberg genehmigt wird.
Hier finden Sie alle Unterlagen der Urnenabstimmung
Zweckverband ARA Thalwil