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Gemeindeversammlung: Budget und Förderprogramm Energie angenommen

172 Stimmberechtigte nahmen an der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 5. Dezember, teil. Zwei Geschäfte standen auf der Traktandenliste: Der Rahmenkredit für das Förderprogramm Nachhaltige Projekte im Energiebereich sowie Budget und Steuerfuss für das Jahr 2019.

Als erstes wurde das Kommunale Energieförderprogramm behandelt. Die Rechnungsprüfungskommission RPK sowie die FDP Thalwil standen dem beantragten Förderprogramm kritisch gegenüber. Nicht weil sie dem Thema keine Relevanz zuschrieben, sondern weil sie die Wirkung und Effizienz des Förderprogramms bezweifelten. Mit innovativeren Projekten könne pro eingesetztem Steuerfranken mehr Nachhaltigkeit erreicht werden als mit dem Energieförderprogram. Es folgten weitere Voten von Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern, die das Förderprogramm Energie unterstützten. Sie betonten, wie wichtig die kommunalen Fördergelder als Anreize für Investitionen in nachhaltige Energieprojekte und -sanierungen sind. Das engagierte Votum eines jungen Stimmbürgers, der die Anwesenden an die Dringlichkeit des Reduzierens von CO2-Emissionen mit Blick auf die Zukunft erinnerte, verleitete die Versammlung zu einem Applaus. Die anwesenden 172 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bewilligten den Rahmenkredit von einer Million Franken für das Kommunale Förderprogramm Nachhaltige Projekte im Energiebereich für den Zeitraum von 2019 bis 2022 und ermächtigten den Gemeinderat das zugehörige Förderreglement zu erlassen.

Im zweiten Traktandum hatte die Gemeindeversammlung über das Budget und den Steuerfuss 2019 zu entscheiden. Der Finanzvorsteher die Auswirkungen des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 auf das Budget 2019. Darauf folgten das Budget und die Finanzplanung 2019-2022. Das Budget sieht ein Minus von 1,1 Millionen Franken bei einem Gesamtaufwand von 133,3 Millionen Franken vor. Die RPK befürwortete das vom Gemeinderat vorgelegte Budget und empfahl es der Versammlung zur Annahme. Nach nur einem befürwortenden Votum in der Eintretensdebatte, bewilligte die Gemeindeversammlung das Budget 2019 und den Steuerfuss (85 %) einstimmig und ohne Antrag in der Detailberatung.

Der Gemeinderat dankt für die engagierte Teilnahme an der Gemeindeversammlung. Im März 2019 findet mangels Geschäften keine Versammlung statt. Die nächste Gemeindeversammlung findet am Mittwoch, 26. Juni 2019, um 19 Uhr statt.

Gemeinderat


Ergebnisse Gemeindeversammlung
 

Datum der Neuigkeit 6. Dez. 2018