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Gemeindeversammlung: Beschluss- statt Wortprotokoll

Am 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft getreten. Nebst anderen Neuerungen sieht es in Artikel 6 vor, dass das Protokoll der Gemeindeversammlung mindestens die Beschlüsse, die Wahlergebnisse und die Beanstandungen zum Verfahren enthalten muss. Bislang hat der Gemeindeschreiber-Stv. ein Wortprotokoll der Gemeindeversammlung erstellt.

Mit dem neuen Gemeindegesetz entfällt sowohl die Pflicht ein Wortprotokoll zu erstellen, als auch die Prüfung des Protokolls durch die Stimmenzähler.

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 5. Juni entschieden, von der neuen Möglichkeit des Gemeindegesetzes Gebrauch zu machen und ab der Gemeindeversammlung vom 6. Juni keine Wortprotokolle mehr zu erstellen. Protokollarisch festgehalten werden weiterhin alle Anträge, mit Namen und Vornamen der antragstellenden Person, sowie Beanstandungen und alle Abstimmungsergebnisse. Auf die Protokollierung der Wortmeldungen, die nicht zu einem Antrag führen, wird verzichtet.

Die Reduktion auf das Wesentliche bringt eine Entlastung für den Protokollführer und ist deshalb gut vertretbar, weil das Interesse an den Wortprotokollen der Gemeindeversammlung in den letzten Jahren kaum noch vorhanden war.

Das Protokoll wird nach der Gemeindeversammlung weiterhin unter thalwil.ch/gemeindeversammlungen aufgeschaltet und ist dort für alle Stimmbe-rechtigten und Interessierten zugänglich.

Gemeinderat

Datum der Neuigkeit 7. Juni 2018