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21.10.2020 12:07:23


Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember

An der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2019 nahmen 199 Stimmberechtigte teil. Sie folgten den Anträgen des Gemeinderates in den Sachgeschäften. Im Budget stimmte die Versammlung einer Budgeterhöhung im Kulturbereich zu, verabschiedete es ansonsten aber ohne Änderungen.

Das erste Geschäft war die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung 2018. Sie betrifft die Teilbereiche Aussichtsschutz und Kernzonen, welche einer Totalrevision vorgezogen werden mussten, weil sie in der Praxis nicht mehr zweckmässig angewandt werden konnten. Die Versammlung folgte dem Antrag des Gemeinderates nach zwei Wortmeldungen und stimmte der Teilrevision Bau- und Zonenordnung 2018 grossmehrheitlich zu. 

Als zweites Traktandum behandelte die Gemeindeversammlung die Bauabrechnung des Erweiterungsbaus mit Hort/Mittagstisch auf der Schulanlage Sonnenberg. Die Bauabrechnung liegt bei 7'537'882.40 Franken und weist eine Kreditunterschreitung von 8,47 Prozent aus. Sie wurde ohne Diskussion und Gegenstimmen genehmigt.

Budget und Steuerfuss 2020 wurden als drittes Geschäft von der Versammlung behandelt. Bei einem Steuerfuss von 85 Prozent (wie bisher) zeigt das Budget 2020 in der Erfolgsrechnung einen Aufwand von 140,7 Mio. Franken und einen Ertrag von 139,3 Mio. Franken auf. Somit ergibt sich ein Aufwandüberschuss von 1,4 Mio. Franken.

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) würdigte das Budget und empfahl es mit dem Steuerfuss von 85 Prozent zur Annahme. Auch weitere Wortmeldungen hielten fest, dass es sich um ein gut austariertes Budget für das nächste Jahr handelt, hielten jedoch fest, dass diese Balance angesichts der anstehenden grossen Investitionen nicht gefährdet werden dürfe.

In der Detaildiskussion wurden vier Anträge gestellt, die eine Erhöhung der Gemeindebeiträge an Kulturvereine und -institutionen von insgesamt 75'000 Franken forderten. Die Forderung bezog sich die Kontogruppen 1570-1573, wurde kontrovers diskutiert und schliesslich von der Versammlung angenommen.

Weitere Anträge gingen nicht ein. Die Versammlung genehmigte das Budget 2020 grossmehrheitlich und setzte den Steuerfuss auf 85 Prozent fest.

Als viertes und letztes Geschäft beantwortete der Gemeinderat eine Anfrage zum Alterswohnheim Oeggisbüel von Andreas Fritschy, das in den nächsten Jahren saniert werden muss. Die Antwort des Gemeinderates ist dem Protokoll zu entnehmen und wird auf thalwil.ch/gemeindeversammlungen publiziert.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung wird nächste Woche amtlich publiziert (thalwil.ch/amtlichepublikationen). Die nächste Gemeindeversammlung findet am 12. März 2020 statt.

Gemeinderat 



Datum der Neuigkeit 12. Dez. 2019
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