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24.10.2020 02:54:04


Abstimmung

Datum09.02.2020
Beschreibung

Eidgenössische Vorlagen

  1. Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen
     
  2. Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)

Kantonale Vorlagen

  1. Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen vom 25. März 2019 (PTLG)
     
  2. Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich; Erlass eines Spezialgesetzes und Bewilligung eines Rahmenkredits
    A. Gesetz über eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich (Rosengarten-Verkehrsgesetz)
    B. Beschluss des Kantonsrates über einen Rahmenkredit für das Gesamtprojekt Rosengartentram und Rosengartentunnel
     
  3. A. Volksinitiative «Für die Entlastung der unteren und mittleren Einkommen (Entlastungsinitiative)»
    B. Volksinitiative «Mittelstandsinitiative – weniger Steuerbelastung für alle»
 

Abstimmungen

Vorlagen auf Bundesebene
abgelehntMehr bezahlbare Wohnungen
angenommenDiskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung
Vorlagen auf kantonaler Ebene
abgelehntA. Volksinitiative: Für die Entlastung der unteren und mittleren Einkommen (Entlastungsinitiative)
abgelehntB. Volksinitiative: Mittelstandsinitiative - weniger Steuerbelastung für alle
 C. Stichfrage: Welche der beiden Fragen soll in Kraft treten
abgelehntBeschluss des Kantonsrates über einen Rahmenkredit für das Gesamtprojekt Rosengartentram und Rosengartentunnel
abgelehntGesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen
abgelehntGesetz über eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich
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